Es wäre ein Bild, das es in der Geschichte der internationalen Politik so noch nicht gegeben hat: Die Staatschefs der USA, Russlands und Chinas gemeinsam an einem Tisch. Nachdem das Weiße Haus bereits am Freitag angekündigt hatte, dass US-Präsident Donald Trump am kommenden Donnerstag mit Wladimir Putin und Xi Jinping zusammenkommen will, hat nun auch der Kreml das Treffen bestätigt. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Tass, man habe sich darauf verständigt, die Dreierrunde am 19. November im südchinesischen Shenzhen abzuhalten – am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft APEC, der dort am 18. und 19. November stattfindet.
Damit fehlt nur noch die offizielle Zusage aus Peking. Ganz im Unklaren lässt China die Welt allerdings nicht: Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, hatte bereits erklärt, China stehe mit den relevanten Parteien wegen eines Treffens der drei Staatschefs in Kontakt. Schon Anfang November hatte das Außenministerium bestätigt, dass über ein solches Treffen gesprochen werde, und Trump selbst hatte am 8. November gesagt, er rechne mit einer Begegnung mit Putin und Xi beim APEC-Gipfel. Dass alle drei Länder Mitglieder der Wirtschaftsgemeinschaft sind, liefert den passenden Rahmen für ein Treffen, das ohne diesen Anlass diplomatisch kaum zu arrangieren gewesen wäre.
Shenzhen als Schauplatz hat dabei durchaus Symbolkraft. Die Millionenmetropole im Perlflussdelta, einst ein Fischerdorf und heute eines der wichtigsten Technologie- und Industriezentren der Welt, steht wie kaum eine andere Stadt für Chinas wirtschaftlichen Aufstieg. Dass Peking ausgerechnet hier die mächtigsten Männer der Welt empfängt, dürfte kein Zufall sein. Für China ist es eine Gelegenheit, sich als Gastgeber und Vermittler auf Augenhöhe mit Washington zu präsentieren.
Abrüstung und Iran auf der Tagesordnung – die Ukraine nicht
Bemerkenswert ist vor allem, worüber in Shenzhen gesprochen werden soll – und worüber nicht. Nach Angaben aus Washington stehen die atomare Abrüstung und der Krieg im Iran im Mittelpunkt. Eine Sprecherin des Weißen Hauses betonte vor Journalisten, der Präsident habe deutlich gemacht, dass er unter anderem den Abbau von Atomwaffen weltweit erörtern wolle. Ein ranghoher US-Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, ergänzte in einer Telefonkonferenz, Trump beabsichtige, bei dem trilateralen Treffen auch über den Iran zu sprechen.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine soll dagegen ausdrücklich kein Thema der Dreierrunde sein. Hinsichtlich Kiew und Moskau verfolge Washington eine völlig andere Verhandlungslinie, hieß es aus US-Regierungskreisen. China sei nicht wirklich Teil dieser Gespräche, daher erscheine es nicht angebracht, die Ukraine-Frage in Shenzhen zu erörtern. Auch ein separates Vier-Augen-Gespräch zwischen Trump und Putin ist nach amerikanischer Darstellung nicht vorgesehen.
In Moskau klingt das etwas anders. Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow hatte angekündigt, Putin und Trump würden in Shenzhen weiter über die Ukraine sprechen. Zugleich hatte er im vergangenen Monat eingeräumt, dass sich Russland und die USA noch nicht auf ein bilaterales Treffen am Rande des Gipfels verständigt hätten. Die unterschiedlichen Lesarten zeigen, wie viel Interpretationsspielraum ein solches Spitzentreffen bietet – und wie sehr jede Seite versucht, die Erzählung in ihrem Sinne zu prägen.
Parallel laufen die Friedensbemühungen für die Ukraine auf einem eigenen Gleis weiter. Nach der jüngsten Gesprächsrunde zwischen Kiew, Moskau und Washington in Abu Dhabi berichtete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, die amerikanischen Unterhändler hätten erstmals die Frage aufgeworfen, ob die Ukraine im Gegenzug für eine NATO-Mitgliedschaft bereit wäre, sich aus dem Donbass zurückzuziehen. Er glaube deshalb, dass die NATO wieder auf der Tagesordnung stehe, so Selenskyj. Gebietsabtretungen lehnt Kiew allerdings weiterhin ab. Vor diesem Hintergrund wird in Europa genau beobachtet, ob in Shenzhen nicht doch – zumindest am Rande – über die Zukunft der Ukraine geredet wird.
Trumps Programm in Asien ist dicht gedrängt. Zunächst reist der US-Präsident am Dienstag auf die Philippinen, um am ASEAN-Gipfel teilzunehmen; in Manila ist zudem ein Treffen der sogenannten Quad-Staaten mit Indien, Japan und Australien geplant. Anschließend fliegt Trump weiter nach Shenzhen. Dort sind am Donnerstag neben der Dreierrunde auch ein bilaterales Arbeitsessen und ein Treffen mit Xi Jinping vorgesehen – es wäre bereits die vierte Begegnung der beiden seit Trumps Amtsantritt. Begleitet wird der Präsident nach Angaben aus Regierungskreisen auch von Tech-Milliardär Elon Musk, der an den Gesprächen mit Putin und Xi aber nicht teilnehmen soll.
Dass zwischen Washington und Peking trotz aller Gipfelharmonie weiterhin erhebliche Spannungen bestehen, machte der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer erst am Freitag deutlich. Er forderte China auf, seine bisherigen Verpflichtungen endlich vollständig umzusetzen. Dabei geht es unter anderem um den Kauf amerikanischer Agrarprodukte sowie um seltene Erden und andere kritische Rohstoffe, die für die Industrie in den USA von großer Bedeutung sind. Der Handelsstreit dürfte daher beim bilateralen Teil des Programms eine wichtige Rolle spielen.
Beobachter sehen in dem geplanten Dreiertreffen vor allem einen Gewinner: den Kreml. Der frühere hochrangige US-Diplomat Danny Russel sagte, Putin habe von einem Gipfel der drei Staatschefs am meisten zu gewinnen, und die Russen trieben ein solches Treffen eindeutig voran. Es wäre ein diplomatischer Coup. Tatsächlich könnte für Moskau schon das gemeinsame Foto mit den Präsidenten der USA und Chinas ein außenpolitischer Erfolg sein – ein Signal, dass Russland trotz des Krieges und der westlichen Sanktionen als Großmacht ernst genommen wird.
Gleichzeitig weckt die Begegnung Befürchtungen. Kritiker warnen, die drei Staatschefs könnten versuchen, Einflusssphären unter sich aufzuteilen – über die Köpfe kleinerer Staaten hinweg. Trump hat im Ukraine-Krieg wiederholt Positionen vertreten, die in Moskau Zustimmung fanden, und Selenskyj mehrfach öffentlich kritisiert. China wiederum präsentiert sich offiziell als neutral, während die Ukraine und der Westen Peking vorwerfen, Russlands Kriegsführung entscheidend zu unterstützen.
Was am Ende von Shenzhen bleibt, ist offen. Konkrete Vereinbarungen zur Abrüstung gelten angesichts der tiefen Gegensätze als schwierig, ebenso eine gemeinsame Linie im Iran-Konflikt. Sicher scheint nur eines: Noch bevor die erste Unterschrift gesetzt ist, wird der Gipfel ein historisches Bild liefern. Ob daraus mehr wird als ein Foto für die Geschichtsbücher, wird sich am Donnerstag zeigen – und in den Wochen danach, wenn sich herausstellt, ob die drei Mächte tatsächlich bereit sind, einander entgegenzukommen.
